AGB

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen über die Plattform https://happyfoie.com/

zwischen

EthicLine GmbH
Sack 17
38100 Braunschweig

Registergericht: Amtsgericht Braunschweig
Registernummer: HRB 210016

E-Mail: info@happyfoie.com
Website: happyfoie.com
Telefon: +49 173 2085037

(im Folgenden „Anbieter“)

und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden

(im Folgenden „Kunde“)

 

§1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Der Anbieter ist Inhaber der Marke „Happy Foie“ und betreibt einen Webshop auf der Internetplattform https://happyfoie.com/ (Im Folgenden: „Homepage“). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle über die Homepage geschlossenen Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop auf der Homepage des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung an einen unbestimmten Personenkreis dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte (insbesondere Lebensmittel, wie Happy Foie, Weine und Konfitüren sowie Gourmet-Pakete) auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button "zahlungspflichtig bestellen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Statt ein Produkt in den Warenkorb zu legen kann der Kunde das Produkt auch im Rahmen eines „Express Checkout“ durch Klicken auf einen Button „mit Shop Pay kaufen“ bzw. „mit ApplePay kaufen“ bestellen. Hierzu muss der Kunde für diese Art des beschleunigten Checkout, einen „Shop Pay“-Account bzw. „ApplePay“-Account beim Anbieter Shopify bzw. Apple angelegt haben. In diesem Account sind die Zahlungs- und Adressdaten des Kunden bereits gespeichert und werden in die Bestellung eingefügt. Das Betätigen des Buttons stellt die Abgabe eines verbindlichen Antrages dar.

(4) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Der Bestellbestätigung sind nochmals die AGB beigefügt, welche der Kunde einsehen, lokal speichern oder ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail (z.B. Versandbestätigung), jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. als E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Die angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, wird die Ware vom Anbieter am selben Tag versendet, wenn die Bestellung bis 11 Uhr eingeht und bestätigt wird. Bestellungen, die nach 11 Uhr eingehen und bestätigt werden, werden am Folgetag versendet. Der Versand erfolgt ausschließlich von Montag bis Donnerstag. Die Lieferung soll am Folgetag bis 18 Uhr beim Kunden ankommen. Die Details der Lieferung sowie die Lieferkosten können der als Anlage beigefügten „Versandinformation“ – die ausdrücklich Teil dieser AGB sind – entnommen werden. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Versandinformationen und den AGB gehen die Regelungen in den AGB vor.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(4) Der Versand der Ware erfolgt in der Regel und wo möglich durch DPD Express als gekühlter Lebensmittelversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Ware wird nach unserer Wahl, den Anforderungen an die Einhaltung der Kühlkette für die geplante Versandlaufzeit entsprechend, ordnungsgemäß verpackt.

(5) Soweit im Rahmen des Bestellvorgangs oder anschließend mit dem Versanddienstleister ein Lieferzeitpunkt vereinbart, verpflichtet sich der Kunde die Entgegennahme der Ware selbst oder durch eine ermächtigte volljährige Person sicherzustellen. Ist im vereinbarten Lieferzeitraum niemand für die Entgegennahme der Ware anzutreffen, sind die durch die erfolglose Lieferung verursachten erhöhten Lieferkosten vom Kunden zu tragen; in diesem Fall haftet der Anbieter für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Höchsttemperaturen nur bis zum ersten Zustellversuch zum vereinbarten Lieferzeitpunkt.

(6) Soweit kein Namensschild bzw. der Name deutlich ersichtlich bei der Lieferadresse angebracht ist, kann eine Abstellung nicht erfolgen; in diesem Fall haftet der Anbieter nicht für entstehende Schäden. 

(7) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst nur innerhalb der Europäischen Union (Ausnahme: aktuell wird nicht nach Frankreich geliefert!). Ausgenommen sind Inseln, Kleinwalsertal, Hafen- und Messzustellung. Für diese Ziele erfragen Sie die Versandkosten bitte unter info@happyfoie.com.

 

§4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters

 

§5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden auf der jeweiligen Produktseite, im Warenkorb sowie auf der Bestellseite angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands ab einem Warenbestellwert von 79,00 € EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei. Die Einzelheiten sowie Preise außerhalb Deutschlands können der als Anlage beigefügten Versandinformationen entnommen werden.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde hat die Wahl zwischen folgenden Zahlungsweisen:

• Kreditkarte, Debitkarte
• Klarna / SOFORT
• Shopify Payments (Shop Pay)
• ApplePay
• Paypal

 Im Einzelnen handelt es sich dabei um die folgenden Zahlungsdienstleister:

• Shopify International Limited (bei Zahlung mit Kreditkarte oder Shop Pay)
  Victoria Buildings, 2. Etage
  1-2 Haddington Road
  Dublin 4, D04 XN32, Irland
  E-Mail: hilfe@shopify.de

• PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (bei Zahlung mit Paypal)
  22-24 Boulevard Royal
  L-2449 Luxembourg
  E-Mail: impressum@paypal.com

• Klarna Bank AB (publ) (bei Zahlung mit Klarna)
  Sveavägen 46
  111 34 Stockholm, Schweden
  E-Mail: inkorg@klarna.se

• Sofort GmbH (bei Zahlung mit Sofortüberweisung)
  Theresienhöhe 12
  80339 München, Deutschland
  E-Mail: info@sofort.com

• Amazon Payments Europe S.C.A (bei Zahlung mit Amazon Payments)
  38 avenue J.F. Kennedy,
  L-1855 Luxemburg, Luxemburg
  E-Mail: impressum@amazon.de
  

• Google Ireland Limited (bei Zahlung mit Google Pay)
  Gordon House, Barrow Street
  Dublin 4, Irland
  E-Mail: support-deutschland@google.com

(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt entsprechende den nachfolgenden Ausführungen:

a) Kreditkarte

Mit Abgabe der Bestellung übermittelt der Kunde dem Anbieter gleichzeitig die Kreditkartendaten. Nach der Legitimation des Kunden als rechtmäßiger Karteninhaber fordern der Anbieter unmittelbar nach der Bestellung das Kreditkartenunternehmen zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch das Kreditkartenunternehmen automatisch durchgeführt und die Karte des Kunden belastet.

b) PayPal, PayPal Express

Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Anbieter bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern der Anbieter PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.

c) Sofort by klarna

Nach Abgabe der Bestellung wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Sofort bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an Sofort freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Anbieter bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und das Konto des Kunden belastet.

d) Amazon Pay

Im Bestellprozess wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters Amazon noch vor Abschluss des Bestellvorganges in den Online-Shop des Anbieters weitergeleitet. Um über Amazon den Bestellprozess abwickeln und den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit seinen Zugangsdaten legitimieren. Dort kann der Kunde die bei Amazon gespeicherte Lieferadresse und Zahlungsmethode wählen, die Verwendung der Daten durch Amazon und die Zahlungsanweisung an den Anbieter bestätigen. Anschließend wird der Kunde zum Online-Shop des Anbieters zurückgeleitet, wo der Kunde den Bestellvorgang abschließen kann. Unmittelbar nach der Bestellung fordert der Anbieter Amazon zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch Amazon automatisch durchgeführt.

e) Kauf auf Rechnung über Klarna

In Zusammenarbeit mit Klarna AB bietet der Anbieter dem Kunden den Rechnungskauf als Zahlungsoption an. Die Zahlungsoption „Klarna Rechnung“ ist ausschließlich für Kunden verfügbar, welche den Kauf als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB tätigen. Die Zahlung hat an Klarna AB zu erfolgen. Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna AB erhält der Kunde die Ware im Voraus und hat die Rechnung sodann innerhalb einer Zahlungsfrist von 14 Tagen zu begleichen. Rechnungsempfänger ist in diesem Fall die Klarna AB. Es wird darauf hingewiesen, dass Forderungsinhaber bei Auswahl dieses Zahlungsverfahrens die Klarna AB ist und der Anbieter keinen Einfluss auf etwaige Mahnungen, Inkasso-Beauftragungen oder Forderungseintreibungen der Klare AB hat. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf sind zu finden unter: https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/EID/de_de/invoice?fee=0 .

(3) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

(6) Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Anbieter anerkannt wurden.

(7) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

 

§7 Sachmängelgewährleistung und Haftung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist beim Anbieter ein, ist dieser berechtigt, Ersatz für die zuerst gelieferte Ware zu verlangen. Der Anbieter wird in diesem Fall den Betrag von dem zur Zahlung benannten Zahlungsmittel abzubuchen .

(3). Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(4) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(5) Die Einschränkungen der Abs. 3 und 4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(6) Die sich aus Abs. 3 und 4 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§8 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

WIDERRUFSRECHT

 Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns - EthicLine GmbH, Sack 17, 38100 Braunschweig, Deutschland, E-Mail info@happyfoie.com - mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) AUSNAHMEN

Das Widerrufsrecht besteht vorliegend nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Aufgrund dieser Ausnahmeregelung sind speziell alle Produkte der Warengruppe „Happy Foie“ vom Widerruf ausgeschlossen, da diese schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Entscheidend bei Lebensmitteln ist die Verzehrbarkeit. Gemäß § 2 I Nr. 2 LMHV (Lebensmittelhygiene-Verordnung) wird gesetzlich definiert, wann Lebensmittel leicht verderblich sind. „Leicht verderbliches Lebensmittel: ein Lebensmittel, das in mikrobiologischer Hinsicht in kurzer Zeit leicht verderblich ist und dessen Verkehrsfähigkeit nur bei Einhaltung bestimmter Temperaturen oder sonstiger Bedingungen erhalten werden kann“. Diese Definition ist vorliegend maßgeblich und kann zur Bestimmung der schnellen Verderblichkeit im Sinne des genannten Ausschlusses des Widerrufsrechts herangezogen werden. Demnach sind vor allem frische Lebensmittel schnell verderblich, weil sie mikrobiologisch anfällig sind. Dazu gehören insbesondere Obst, Gemüse, Fleisch, Eier, Frischmilch und Milchprodukte. Weiterhin können aber auch verarbeitete Erzeugnisse wie Käse, Fleischerzeugnisse, Feinkostsalate und Fertiggerichte, insbesondere wenn es sich um kühlpflichtige Waren handelt, grundsätzlich als schnell verderblich gelten. Die Produkte der Warengruppe „Happy Foie“ fallen unter diese Produktgruppe und die gesetzliche Definition.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)

• Name des/der Verbraucher(s)

• Anschrift des/der Verbraucher(s)

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

• Datum

 (*) Unzutreffendes streichen.

 

§9 Rechtseinräumung, Kundenrezensionen

Entscheidet sich der Nutzer, eine Kundenrezension zu verfassen, gewährt er dem Anbieter eine zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für jegliche Zwecke online sowie offline. Der Anbieter wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen, zu Anonymisieren oder wegzulassen. Der Anbieter behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung des Anbieters nicht unbedingt überein.

 

§10 Datenschutz

Der Anbieter nimmt den Schutz der personenbezogenen Daten des Kunden sehr ernst. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur dann, wenn ein datenschutzrechtlicher Rechtefertigungstatbestand vorliegt. Die Einzelheiten zur Datenverarbeitung vor, während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses können der Datenschutzerklärung des Anbieters entnommen werden.

 

§11 Anwendbares Recht

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren („UN-Kaufrecht“) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

 

§12 Erfüllungsort; Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort für alle vertraglichen Pflichten aus dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien befindet sich am Geschäftssitz des Anbieters in Braunschweig.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters, mithin Braunschweig.

 

§14 Salvatorische Klausel

 (1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

 (2) Die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen wird im Übrigen auch nicht berührt, soweit eine Regelungslücke im zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag bestehen sollte.

 (3) Sollte eine Bestimmung unwirksam werden, vereinbaren die Parteien, dass an ihrer Stelle eine Bestimmung gelten soll, die dem von den Parteien mit der unwirksamen Bestimmung oder dem gesamten Vertrag verfolgten Zweck entspricht, soweit dies rechtlich zulässig ist. Nach dem Willen der Parteien tritt daher beispielsweise dann eine der betroffenen Bestimmung möglichst entsprechende Regelung an deren Stelle, wenn die Unwirksamkeit auf zeitlichen Angaben zur Leistung (Termin, Frist) oder deren vorgesehenen Umfang beruht.

 (4) Dieser Paragraf verfolgt den Willen der Parteien, die Gesamtunwirksamkeit des konkreten Vertrages und der AGB als Folge der Teilunwirksamkeit in jedem Fall auszuschließen.